Auf dem Online-Marktplatz können sich (lokale Unternehmen siehe unten) mit ihren Waren, Produkten und Dienstleistungen vorstellen und ihr Angebot digital anbieten.
Das ist die ideale Kombination von digitaler Welt und lokaler Unternehmenstätigkeit.
Der Marktplatz RHEIN SIEG MARKT bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.
Der Marktplatz RHEIN SIEG MARKT hat das Recht, Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen vom RHEIN SIEG MARKT oder Dritten dargestellt werden können.
Der Inhaber tritt auf dieser Plattform lediglich als Vermittler zwischen lokalen Unternehmen und Nutzern/Usern auf. Es findet zu keinem Zeitpunkt ein Vertragsschluss oder Vertragsverhältnis zwischen dem Inhaber und den Nutzern statt.
Der Inhaber haftet nicht für Ausfälle oder sonstige Komplikationen. Das "lokale Unternehmen" ist eine unabhängige dritte Partei, die das auf der Plattform beschriebene Angebot verkauft, liefert, übergibt oder ausführt. Er allein ist Herausgeber seiner Gutscheine oder Angebote und Schuldner der zum Beispiel Leistungen oder Waren, die er auf der Grundlage eines separaten Vertrages erbringt.
Weder verkauft der Inhaber mit dem Online-Marktplatz noch liefert er selbst, übergibt und/oder führt das Angebot des Anbieters selbst aus.
Wenn ein Systemausfall die Nutzung der RHEIN SIEG MARKT-Dienste behindert, werden die Nutzer in geeigneter Form informiert. Es besteht kein Anspruch auf die RHEIN SIEG MARKT-Dienste. Wartungsarbeiten werden so schnell es uns möglich ist durchgeführt.
Der Grundeintrag (Standard) ist für die Unternehmen kostenfrei. Werbung und zusätzliche Leistungen können vom Anbieter kostenpflichtig beauftragt werden.
(Siehe Beispiele auf dem Marktplatz)
Der Anbieter verpflichtet sich, die Einstellung der Waren und Leistungen entsprechend des „Leitfadens zur Einstellung von Waren und Leistungen", welcher sich im Button: HILFE für Anbieter findet, vorzunehmen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Abbildungen der Waren, die in einem durch RHEIN SIEG MARKT zur Verfügung gestellten Leitfaden näher beschriebenen Mindestqualität einzufügen sind.
Der Anbieter verpflichtet sich, den Preis des jeweiligen Produkts oder der jeweiligen Leistung nach den gesetzlichen Vorgaben (u.a. Preisangabenverordnung, Ausweisung der Mehrwertsteuer, Ausweis von Lieferkosten) anzugeben.
Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem " RHEIN SIEG MARKT Konto“ unverzüglich zu aktualisieren.
Fotos, Videos, Texte und Daten sind Eigentum des Anbieters.
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Nutzer der Online-Plattform " RHEIN SIEG MARKT " und Inhaber Peter Selbach, Bachstraße 21, 53797 Lohmar, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB).
Diesen AGB entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Nutzers sind ungültig, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich durch Peter Selbach schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Inhaber in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Nutzers die Dienstleistung gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos ausführt.
Die Anbieter (lokale Unternehmen) und der Inhaber können von diesen AGB und den besonderen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen treffen. Voraussetzung für die Wirksamkeit solcher Vereinbarungen ist die Schriftform.
Mittels der RHEIN SIEG MARKT-Dienste veröffentlichte Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern stellen weder die Meinung des Inhabers dar noch werden sie auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
Begriffsbestimmungen
„Online-Marktplatz", " RHEIN SIEG MARKT " oder schlicht „Marktplatz" meint im Folgenden die Online-Plattform von Peter Selbach, Bachstraße 21, 53797 Lohmar
(im Folgenden „Inhaber“ genannt) ,,auf der "lokale Unternehmen", gegliedert in:
- Beauty / Gesundheit
- Gastronomie / Hotel
- Dienstleistungen / Einzelhandel
- Kultur / Musik / Solo-Selbstständige
- Sport / Vereine
- Sonstiges
- Lieferservice
- Handwerk
- Ehrenamt
- Finanzen / Immobilien
Waren, Werk- oder Dienstleistungen den Nutzern/Usern anbieten und präsentieren können.
Der Begriff „Anbieter" umfasst Unternehmen, welche Waren, Werkleistungen und Dienstleistungen über die Plattform anbieten.
Der Begriff „Ware" umfasst bereits hergestellte und erzeugte Sachen sowie die Lieferung noch herzustellender oder zu erzeugender Sachen im Sinne von § 650 BGB.
Der Begriff „Leistungen" umfasst im Folgenden Werk- und Dienstleistungen, jedenfalls solche Leistungen, die nicht die Lieferung noch herzustellender oder zu erzeugender Sachen im Sinne von § 650 BGB zum Gegenstand haben.
„Händler" sind die Anbieter von Waren, hierunter fallen auch Gastronomieleistungen.
„Leistungserbringer" sind Anbieter von Werk- oder Dienstleistungen.
„Kunden" sind diejenigen Nutzer der Plattform, die über die Plattform Waren von Händlern erwerben oder Verträge über Werk- oder Dienstleistungen mit Anbietern abschließen.
Der Begriff „Nutzer" umfasst Anbieter/Kunden und Webseiten-Besucher.
Als „lokaler Anbieter" gelten nur solche Unternehmen, die in einer bei RHEIN SIEG MARKT gelisteten Stadt oder Gemeinde ihren Geschäftssitz oder jedenfalls Geschäftsstellen betreiben, welche über Kundenverkehr und ortstypische Öffnungszeiten verfügen müssen.
Nutzung der RHEIN SIEG MARKT -Dienste, verbotene Artikel und Inhalte
Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Dazu gehört unter anderem rechtskonforme Impressen sowie Widerrufsbelehrungen entsprechend der angebotenen Leistungen (Lieferung von Waren oder Erbringung von Leistungen) vorzuhalten.
Der Anbieter verpflichtet sich, im Falle der Einbindung von eigenen AGB, diese auf mögliche Kollisionen mit den AGB von RHEIN SIEG MARKT in Bezug auf die Kunden zu prüfen. Etwaige aus einer Kollision folgende Konsequenzen hat ausschließlich der Anbieter zu tragen. Dies gilt auch hinsichtlich etwaiger Rechtsstreitigkeiten und insbesondere solcher, die die Frage nach der Vorrangigkeit der jeweiligen AGB zum Gegenstand haben. Der Anbieter stellt Peter Selbach, Bachstraße 21, 53797 Lohmar und den RHEIN SIEG MARKT von sämtlichen Kosten der Rechtsdurchsetzung und Rechtsverteidigung, die im Zusammenhang mit von ihm eingesetzten AGB entstehen, außergerichtlich wie gerichtlich frei.
Der Anbieter verpflichtet sich, jugendgefährdende Waren, wie Filme, Fotografien, Computerspiele oder Tabakwaren, die einer Altersbeschränkung unterliegen, ausschließlich über einen Liefer- oder Versendungsprozess mit Altersverifikation anzubieten.
Hinsichtlich über die Plattform verkaufte sonstige Leistungen, verpflichtet sich der Anbieter,
- keine sexuellen Handlungen oder die Vermittlungen von sexuellen Leistungen als Leistung anzubieten.
- keine gesetzlich verbotenen Leistungen anzubieten.
- die gesetzlichen Bestimmungen bezüglich von Leistungserbringungen, insbesondere die der Gewerbeordnung, Handwerksordnung und des Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetzes sowie die Berufsordnungen der freien Berufe wie etwa von Anwälten oder Architekten einzuhalten.
Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, die RHEIN SIEG MARKT -Grundsätze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei RHEIN SIEG MARKT anzubieten oder zu bewerben. Es gelten die Grundsätze zu unzulässigen Artikeln. Für die Veröffentlichung von sonstigen Inhalten gilt der Grundsatz zu Beiträgen und Inhalten von RHEIN SIEG MARKT -Nutzern.
Verkäufer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen Verbrauchern anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
Sanktionen, Sperrung und Kündigung
Der Inhaber kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die " RHEIN SIEG MARKT " -AGB oder die "Rhein Sieg Markt" -Grundsätze verletzt.
Nutzer können jederzeit kündigen und sich selbst vom Rhein Sieg Markt abmelden.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Online-Marktplatz " RHEIN SIEG MARKT "-AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Online-Marktplatz " RHEIN SIEG MARKT "-AGB tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Der Nutzung einschließlich dieser Online-Marktplatz " RHEIN SIEG MARKT "-AGB unterliegt deutschem Recht.